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Freitag, 2. August 2013

Steinbrück würde Merkel wählen - Eine Partei erklärt sich für überflüssig

Warum die SPD die Wahl um jeden Preis verlieren will


Darf, will oder kann er nicht?








Anstatt sich nach demokratischen Gepflogenheiten alle Koalitionsmöglichkeiten offen zu lassen und damit die Chance auf eine satte Regierungsmehrheit, verharrt die SPD freiwillig in der Opposition.
Der kategorische Ausschluss von Koalitionsverhandlungen mit der Linken ist nicht mehr vermittelbar, spätestens nachdem es seit Jahren rot-rote Landesregierungen gibt. Jeder vernunftbegabte Wähler fragt sich zu Recht: Was will die SPD? Denn was sie nicht will scheint dagegen offensichtlich: nach der Macht greifen und Politik gestalten.


Wer ohne Zwang schon im voraus so fahrlässig auf die Regierungsbildung verzichtet, will offensichtlich weder regieren noch einen Politikwechsel, und darf sich daher auch nicht wundern, wenn über 40 % direkt das Original wählen.


"Bitte wählt uns nicht"

Diese feige Verweigerung nach links und das Schielen auf den Juniorpart in einer großen Koalition ist nicht nur ein Verrat an der klassischen Klientel der Sozialdemokratie. Sie beweist, dass hinter ihren  Wahlkampfparolen zur Sozial- und Friedenspolitik nicht die geringste Realisierungsabsicht steckt. In Zeiten großer sozialer Unsicherheit, Existenzängsten bis hoch in die Mittelklasse und eines unüberhörbaren Unbehagens der Massen an den immer wilderen Auswüchsen des Neoliberalismus kommt diese Verweigerung der SPD einer Kapitulation gleich. Sie bedeutet das Eingeständnis der Unfähigkeit - oder was nicht besser ist - der Unwilligkeit zu politischer Veränderung und damit der eigenen Überflüssigkeit.

Eine Chance, Merkel doch noch zu verhindern, verbleibt: sollte sie im Bundestag nicht im ersten Wahlgang gewählt werden, könnten SPD und Grüne mit Duldung der Linken (und evtl. der Piraten) eine Minderheitsregierung bilden.