Korrekter Abzug!
Die Methoden der Parlamentarier im Tricksen, Täuschen und Tarnen werden immer ausgefeilter.
Nach Mitternacht wurde das Informationsfreiheitsgesetz in einer Nacht- und Nebel-Abstimmung von zwei Dutzend Abgeordneten im Bundestag einstimmig, mit Zustimmung aller Fraktionen, geschliffen. Als "Omnibusgesetz" versteckt in einem "Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichs", wurde das Recht auf
Einsicht in Akten des Bundesrechnungshofs abgeschafft. Ob ein kritischer Bericht über die Fraktionsfinanzen das einzige Motiv dafür war, wird sich vielleicht noch aufklären.
Fast ein Jahr blieb dieser Skandal unentdeckt, bis Journalisten des Stern dem Manöver auf die Spur kamen.
Interessant zu sehen, wie harmlos und beiläufig die Aushöhlung von Demokratie und Rechtsstaat in der Praxis daher kommt, hier in 56 Sekunden:
Nach Mitternacht wurde das Informationsfreiheitsgesetz in einer Nacht- und Nebel-Abstimmung von zwei Dutzend Abgeordneten im Bundestag einstimmig, mit Zustimmung aller Fraktionen, geschliffen. Als "Omnibusgesetz" versteckt in einem "Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichs", wurde das Recht auf
Einsicht in Akten des Bundesrechnungshofs abgeschafft. Ob ein kritischer Bericht über die Fraktionsfinanzen das einzige Motiv dafür war, wird sich vielleicht noch aufklären.
Fast ein Jahr blieb dieser Skandal unentdeckt, bis Journalisten des Stern dem Manöver auf die Spur kamen.
Interessant zu sehen, wie harmlos und beiläufig die Aushöhlung von Demokratie und Rechtsstaat in der Praxis daher kommt, hier in 56 Sekunden:
